Einblicke in die Kinderporno-Szene

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Die Rosarote Brille...

... ist nicht die Lösung.

Nur weil man das Problem durch Sperren nicht mehr sehen will, ist es noch nicht aus der Welt. Diese Kleinkind-Mentalität bei Politik und BKA ist erschreckend, denn ist sie doch eine Kapitulation vor den Tätern. Ein Eingeständnis, dass man die Täter nicht ermitteln kann, um das Problem an dem Punkt zu bekämpfen, wo es einzig richtig wäre: Dort, wo solch grausiges Material entsteht und wo es aktiv vertrieben wird. Und das es hier bei der Kinderpornographie kein Einzelfall ist, zeigt z.B. die wieder aufflammende Debatte über das Verbot von Videospielen nach den Ereignissen in Winnenden. Statt auf breiter Front herauszufinden, was einige unserer Jugendlichen zu solchen Taten treibt, sucht man sich schnell 1-2 medientaugliche Motive raus und wirft sie mit Falschaussagen gemischt der Wähler-Meute zum Fraß vor.

Wenn man in der Politik noch was werden könnte mit guten Argumenten, Zielen und Perspektiven, dann könnte man sich dort engagieren. Doch diese Zeiten sind schon seit Jahren vorbei und so wird das Vieh weiter getrieben.

Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen. Aber diesmal nicht gegen des Rechtsextremismus, wie ihn zu seiner Zeit Gerhard Schröder gefordert hat. Sondern für mehr Vernunft, Offenheit und klare Worte in der Politik und der Gesellschaft. Statt politische Phrasen und Lobbygeplänkel nach einer schrecklichen Tat wie Winnenden sollte die Politik auch mal so ehrlich zu den Menschen sein und sagen: Sowas lässt sich nicht verhindern. Oder wie es Johannes Rau nach dem Amoklauf in Erfurt ausgedrückt hat:
Wir sollten unsere Ratlosigkeit nicht zu überspielen versuchen mit scheinbar nahe liegenden Erklärungen. Wir sollten uns eingestehen: Wir verstehen diese Tat nicht. Wir werden sie - letzten Endes - auch nie völlig erklären können.

Es wird immer Absurder [Politik in Deutschland]

Seit vielen Jahren ist mir klar das sich Politiker am wohlsten fühlen wenn Sie sich in der Gosse suhlen und gegenseitig mit Dreck bewerfen können, das ist auch die Höhe des Niveaus Ihrer "Arbeit" für "uns". Solange Sie das ohne große Kollateralschäden machen ist das ja OK, jeder braucht ein Hobby und Ausgleich. Was aber in den letzten 2-3 Jahren abläuft ist nun der systematische Versuch die Gosse noch tiefer legen zu wollen und "uns" nicht nur zu verarschen sondern auch noch wie debile Vollidioten behandeln zu wollen. Eine andere Ausdrucksweise fällt mir wirklich nicht mehr ein.

Jeder Versuch einen dieser Grundgesetzbeuger einen Hauch von Demokratie abzuringen scheitert immer mehr. Wundert sich überhaupt noch irgend jemand das psychisch ungefestigte Persönlichkeiten Amok laufen? Mit dieser "Politik" züchtet man nur neue Aggresssionen durch Frustrationen. Wenn die "Entscheider" absolut resistent gegen das Denken, gesunden Menschenverstand, Logik und bar jeder Vernunft handeln weiß ich wirklich nicht wo das hinführen soll (oder will ich es nicht wissen weil es sich mir graust?). Ich habe in meinem Leben viele Fehler gemacht und werde auch noch viele machen, aber man kann doch wenigstens zuhören und eine Thematik von verschiedenen Seiten beleuchten!

Unsere Entscheider sollen ja zu 95% Akademiker sein, hat da etwa die Schule versagt? Oder die Eltern? Ist unser Hochschulsystem wirklich so kaputt das es solche Grottenolme produziert? Oder sind es genetische Defekte, fehlgeschlagene gentechnische Experimente in der Frühphase? DDT im Wasser? Spätfolgen von Strahlenschäden? Zu lange (17Jahre...) und zuviel Helmut Kohl? Man weiss es nicht..

Ich muss inzwischen die Glotze umschalten bei Nachrichten und ähnlichen Veranstaltungen da ich Sodbrenen und Bluthochdruck bekomme wenn ich diese Lügenweltmeister sehen muß. Unsere Kinderporno-Betschwester ist das merkbefreiteste und dummdreisteste was mir jemals in meinem Leben untergekommen ist. Mir fehlen echt nur noch die Worte, das Problem ist das "Die Partei" auch noch hinter Ihr steht. Dieses Jahr dürfen wir ja wieder einmal unsere Stimme "abgeben". Und nachdem die Stimme dann "abgegeben" (schönes Wort) wurde wird nur noch Schindluder mit ihr getrieben, ich bin mal gespannt was die sich als nächstes ausdenken, man meint immer es geht nicht mehr schlimmer aber das ist ein Irrtum, man nehme sich einfach mal ein Geschichtsbuch.

Mein Großvater dachte 1935/36 es geht nicht mehr schlimmer, wir sind doch Deutsche hat er immer gesagt. Er hat dann 1942-1945 in Auschwitz verbracht, böses Erwachen, es geht immer noch tausendmal schlimmer. Der Mensch neigt leider einfach dazu die Realität negieren zu wollen und sich an die Hoffnung zu klammern. In diesem Sinne: Lassen wir uns einfach mal überraschen

Internetfilter schützt Kinderpornoseiten-Betreiber

Wenn die Filter den Zugriff für normaluser verhindert, dann sind die Seiten aus dem Augen aus dem Sinn. Damit gibt es keinen Zwang mehr weiter gegen sie vorzugehen, denn wenn keiner so etwas findet, wird auch keiner Druck auf die Politik/Polzei ausüben, etwas gegen die Server zu tun.

Die Serverbetreiber können also in Ruhe ihr Geschäft weiter verfolgen, und die Kinderporno-Konsumenten kommen weiter ungehindert an ihren "Stoff", schließlich sind die Sperren für eingeweihte leicht zu umgehen.

Nur die Kinder sind am Ende die Dummen. Toller Kinderschutz..

Sagt uns nicht der gesunde Menschenverstand, .. dass dauerhafter Krieg schadet?

Ich finde jedenfalls: Dieser Art von 'Menschheitsentwicklung' sollte Einhalt geboten werden. Spiele, oder generell alles was in den Medien dargestellt wird, sind nur Symptome für den Zustand der Gesellschaft. Spiele zu verbieten ist lediglich eine bequeme Art sich nicht selbst zu ändern. Und es nimmt einem auch ein bisschen Verantwortung für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen. So tragisch es ist, aber kamen nicht alle Amokläufer der le. Jahre früher in Kontakt mit Waffen als mit Spielen? Wir haben früher auch "Cowboy und Indianer" gespielt "Peng, Peng Du bist tot.", komplett mit dem Colt, der auch zu Carneval rausgeholt wurde. Aber in den meisten Familien war es das dann mit dem Schusswaffenbesitz.

Und ist es wohl heute noch. Aber nicht in den drei besagten Fällen. An neue Spiele kommen die weitaus meisten über Freunde und Bekannte oder sie suchen sich Spiele wo man mit oder gegen menschliche Gegner spielen kann. Das waren dann auch die ersten grösseren "sozialen Netzwerke", wie die Bezeichnung dafür schon sagt "Massive Multiplayer Online", lange vor Facebook, MySpace, StudiVZ und und und. Dieses Genre MMO(FPS) wird meist als erstes mit "Killer-Spielen" in Verbindung gebracht über einen der ersten prominenten Vertreter, Counter Strike. Genauso wie es online viel einfacher geworden ist Spielpartner zu finden, gibt das Internet als grosser Markt-Platz auch wesentlich mehr Raum für "Klatsch und Tratsch" und ein globales Forum um seine Meinung darzustellen. Beides gab es schon im alten Athen und Rom, Agora und Forum. Und damals gab es tatsächlich "Killer-Spiele", panem et circenses.

Die "neuen Teufel", Computer-Spiele mit Gewaltinhalt und Internet, sind in dem Sinn neuzeitliche Ausprägungen schon in der Antike üblicher gesellschaftlicher Aktivität, es sind nicht grundsätzlich die Auslöser für Gewalttaten sondern vor allem ein Abbild der Gesellschaft in der sie existieren. Trotzdem gibt es kein verbreitetes Computerspiel in dem Amok-Läufe dargestellt werden oder Terror-Anschläge geplant, weder als Vorbild für die Taten noch als Abbild. Es gibt im Ggs dazu Kriegs- und Agenten-Spiele, aber keiner der Amokläufer hat sich als "Soldat" gesehen, als "Agent" gegen das Böse, als unverwundbarer Superheld. Sie hatten Probleme in der Schule, kaum Freunde ausserhalb des Internet und über die Eltern Zugriff zu Waffen. Und haben gespielt weil sie sonst keine Abwechslung hatten. Und alle hatten Vorbilder in der Realität und es lief dann ähnlich ab wie damals in Littleton, besser bekannt unter dem Namen der Schule: Columbine High.

Nach den jüngeren Vorfällen in D gibt es noch mehr Anzeichen dafür dass es einen stärkeren Einfluss von realen Geschehnissen gibt als dass Computerspiele der bestimmende Auslöser für die Amokläufe waren. Bei der Häufung von Amokläufen in den le 10 Jahren sollte man auf der anderen Seite aber auch nicht gleich von einer Verrohung der Gesellschaft reden. Amokläufe gab es früher schon, damals wurde auch darüber berichtet, es gab Leserbriefe an die Zeitungen und es war Stadtgespräch, aber es gab noch kein übergreifende Diskussionsplattform über die sich jeder einbringen konnte, jederzeit und überall und mit Verfügbarkeit der Beiträge über den Druck der Zeitung hinaus. Vielleicht scheint es deshalb nur so als ob sich die Vorfälle gehäuft haben?

Das Internet bringt eine grössere Öffentlichkeit und damit eine grössere Verantwortung, und das für jeden Einzelnen bei allen was er online schreibt und tut. Die Entwicklung ging rasend schnell, vor 15 Jahren noch gehörte man mit seinem 14,4er Modem zu einer absoluten Minderheit und Mosaic stand bei der breiten Masse nicht für einen Browser sondern eine Kunsttechnik, heute denkt fast jeder bei Firefox nicht an den Roten Panda sondern gleich an den Browser. Ähnlich schnell ging die Entwicklung bei Computer-Spielen vorran, vor allem die Möglichkeit immer realistischer Grafiken darzustellen /was per se absehbar war). Wir sind als Gesellschaft immer noch dabei uns an diese Entwicklungen anzupassen, das zeigt sich vor allem daran dass diese neuen Medien und Technologien von den verschiedenen Generationen stark unterschiedlich beurteilt werden, wie es in der Geschichte immer wieder der Fall war.

Zensur oder Verbote zu fordern ist dann immer die erste Reaktion, aber meist ist das der falsche Weg und mehr als einmal führte das in der Folge zu totalitären Regimen. Nein, damit rechne ich jetzt nicht. Aber es muss einen Wechsel hin zu einem bewussteren, bedachteren Umgang mit dem Thema geben, eine gesellschaftliche Diskussion ohne Vorbehalte, auf beiden Seiten. Und die Ursachen für die Taten von Winnenden, Erfurt und Emsdetten sollten mehr in der realen Welt gesucht werden als zu glauben sie in der virtuellen schon erkannt zu haben, wer das tut schiesst zu kurz und fängt die Flagge mit Sicherheit nicht als Erster.

SASCHA LOBO

Don´t feed the troll - and don't feed the Lobo either!

Geltungsgeile Quatschblase in Puffgemeinschaft mit hirnlosen Medienfuzzies auf Selbstbeweihräucherungsnabelschau.

Es lebe die facegebookt-twitternde WebSoHighSociety...VZ!

... oder sind es etwa doch nur "B-Promis_2.0" im selbstgebastelten Dschungel-Camp des WWWeb?!?

"Ich mag das Gefühl ja, wenn alle einen anstarren" ... na wer hätte das gedacht! Wenigstens muss er keine Insekten mehr fressen, um auf sich aufmerksam zu machen! (Warum kommt mir bloß gerade der Ausdruck "Promi-Kakerlake" in den Sinn? Kakerlaken fressende Promi-Kakerlaken?!)

Welch virtueller Fortschritt dank des Internets!

Bundespräsident will schärfere Bestimmungen für sogenannte Killerspiele

In welcher Zeit leben die alten Säcke denn?

Nur weil ein paar psychisch vorher schon Kranke Amok gelaufen sind, wird da mal wieder so ein Hermann um die Killerspiele und die bösen schlimme gewalt zeigenden Filme gemacht. Gut, die Taten waren nicht schön, das bestreitet keiner. Aber überlegen wir mal. Was hatten wir denn in den 70er. Kriegsfilme die zerstückelte Menschen zeigten, Filme über den Vietnamkrieg. Was war denn in den 80er der Hit. Gewaltfilme wie Rocky, wo sein Gegner mal richtig was auf die Fresse bekommen hat. Oder Rambo wo einer nach dem anderem tot umgefallen ist. In den 90er kamen dann spiele wie Doom raus und anstatt nun nur noch passiv dabei zu sein, konnte man aktiv mitmachen.

Ich bin nun 40 und habe alles das mitgemacht und zocke heute noch Farcry,Crysis und nicht zu vergessen, natürlich auch Counter Strike Source. Ich sammle auch Waffen (allerdings nur deko und Katana Schwerter). Doch bin ich deswegen schon durch unser Dorf hier gerannt und haben mir verhasste Leute niedergemetzelt ? Nein natürlich nicht, weil ich meinen frust - wenn vorhanden - bei den Spielen natürlich abreagiere. Das dem so ist hat inzwischen auch eine Amerikanische Studie bestätigt.

Ich bin ein Familienvater geworden, der schön seiner Arbeit nachgeht und sich um seine Familie kümmert. Doch warum flippen immer mehr Jugendliche denn aus? Ich kann mich an zeiten erinnern, wo es für uns jugendliche damals Bolzplätze gab, Robinson Bauplätze (wo man mit Holz und Hammer sonst was bauen konnte), Jugendtreffpunkte und normale Spielplätze. Doch wo bitteschön ist denn das alles geblieben ? Wegrationalisiert ! Es hat unseren Staat zuviel gekostet, die Gemeinden hatten kein Geld mehr. Nicht die Filme, die Medien oder die Killerspiele sind schuld an der Angelegenheit, sondern unser Staat selbst!

Man schaue sich mal manch einen Horrorfilm und Kriegfilm aus den 80er an, die sind schlimmer als der Mist den man heute in den Medien als geschnittene Version zu sehen bekommt. Doch wenn dann Regierende, die nichtmal wissen wie man einen Rechner bedient, über das entscheiden , was ich als mündiger Bürger mir ansehen kann und darf, was ich kaufen und spielen darf, na dann gute nacht Deutschland. Willkommen 1984!

Wie durchsucht die Polizei Festplatten?

Wenn Festplatten zur Untersuchung an das LKA oder so gegeben werden, welche Programme werden dann genutzt? Ich weiß es auch nicht, aber durch einen Bericht der Amerikanischen Polizei, weiß ich nun, was die Benutzen:


In diesem Fall hat die Beschuldigte nur Sachen in den Papierkorb verschoben, so ein Pech. Allerdings findet sich schnell belastendes Material vor allem im Cache des Browsers wieder. Daher am besten zB das Firefox-Profil auf einer verschlüsselten Festplattenpartition sichern.

Kinderporno-Sperre

Natürlich fänd ich es gut, wenn es - technisch gesehen - garnicht mehr möglich ist, KiPo aufzurufen. Ich mein, es kann ja mal schnell ein Popup aufgehen mit Bildern von "jungen Menschen", wo man dann auch nicht genau weiss, ob die nun volljährig sind, oder nicht. Und wenn nun KiPo "Angebote" direkt geblockt werden, halte ich das erstmal auch für eine gute Sache. So muss ich mir als Bürger keine Sorgen machen, dass ich ungewollt "da rein gezogen" werde.

Aber das Problem liegt doch woanders: Wer pflegt diese Blacklist? Welche Wächter sollen diesen Job übernehmen? Und wer überwacht die Wächter? Wie schnell könnte Heise auf der Blacklist landen? Wo sind die Richtlinien dafür? Wie soll die Behandlung der false positives ausfallen? Als Beispiel: Wenn ein Gummimuschi-shop plötzlich geblockt wird, ohne Begründung, an wen soll man sich wenden? Wie wird man die KiPo Stigmatisierung los?

Dazu kommt noch: WENN jemand sowas aufruft, oder per Popuüp untergeschoben bekommt,...dann wird das doch dank Vorratsdatenspeicherung direkt mitgeloggt - und schwupp, hat man Besuch von der K(r)iPo (*SCNR*).

Ausserdem: angenommen, so ein Angebot wäre unter (fiktiv!!) kinderpronorama.TLD zu erreichen. Domain und IP werden dann geblockt. Wie schnell ändert sich dann wohl IP und Domain? Vermutlich sehr schnell. Und was ist dann mit der IP/Domain, wenn die jemand anderes haben will? Ok, bei der Domain unwahrscheinlich, aber die werden ja auch vermutlich nicht solch auffällige Namen nehmen, sondern vielleicht dolle-kleine-lotusbluete.TLD oder son schmarrn (sorry, kenn mich ned aus in der szene, reine mutmaßung...). Also irgendwas "allgemeines", was man auch für andere, legale Sachen nutzen kann. Verschwinden die Domains/IPs dann wieder von der Blacklist?

Soo, und da diese ganzen Fragen garnicht geklärt werden, darf das Vorhaben von jedem als purer Aktionismus gepaart mit Ahnungslosigkeit abgestempelt werden.

Es ist an sich gut z.B. rechtsradikales Material zu sperren und es ist auch gut radikalislamistische Seiten zu sperren und radikalchristliche und katholische und politisch extreme und Seiten die zur Gewaltverherrlichung aufrufen (www.bundeswehr.de) von potentiell Pädophilen (www.tauss.de) und und ... und genau da liegt das Problem. Wer definiert die moralischen Ansprüche an die zu zensierenden Seiten? Ich? Politiker? BKA?

Jedwedes Zensurwerkzeug wird _immer_ zu Missbrauch führen, deswegen darf man die Einführung nicht zu lassen.

Ich bin entsetzt wie kaltschnäuzig Ursula von der Laien und der Typ von der Stasi unsere Freiheit mit Füssen treten und wie dämlich andere Politiker sind, die diese beiden in Schutz nehmen. Ich habe bislang nicht das Gefühl gehabt, das *gerade* auf dieser Seite Kinderpornografie verharmlost wird. Dennoch versuchen einige schäbige Politiker mit Fingern auf Zensurkritiker zu zeigen. Das ist abartig. Unwirksam gegen Kinderpornos aber die Musikindustrie ist bestimmt schon ganz heiss auf die neue Infrastruktur zum Webseiten sperren.

Da sind wohl ein paar Leute zu oft in China gewesen.

Ich glaube, ihr wollt meine Freiheit nicht. Dieser Wahn geht schon lange viel zu weit. Absolute Sicherheit durch Prävention ist eine Illusion. Versucht nicht, mich mit dem Gegenteil für dumm zu verkaufen. Ich will weder belauscht, noch bevormundet noch heimlich durchsucht werden. Was habe ich Euch getan?

Freiheit ist nicht immer risikolos zu bekommen - damit muss und kann ich leben. Eure Scheinsicherheit will ich nicht, denn ich habe nun mehr Angst vor Euch, als vor den wenigen verrückten aus dem Internet.

Der Anstand wird gewahrt...

In Deutschland hat das BVerfG ein zunächst mal vernünftig klingendes Urteil dazu gefällt:

> http://www.technolex-anwaelte.de/index.php?id=43&news_id=260&bpid=9

"Hinsichtlich des Vorliegens tatbestandsmäßiger „scheinjugendlicher“ Darsteller(innen) *muss* der Beobachter *eindeutig* zu dem Schluss kommen, dass jugendliche Darsteller beteiligt sind. Ein Strafbarkeitsrisiko ist damit nur dann gegeben, wenn und soweit in pornographischen Filmen auftretende Personen *ganz offensichtlich* noch nicht volljährig sind, etwa dann, wenn sie (fast) noch kindlich [wie 13] wirken ..."

"[…] in der Regel erlaubten es weder körperliche Merkmale noch eine Analyse von Gesichtszügen, die Unterscheidung zwischen sechzehn- oder siebzehnjährigen Mädchen oder geringfügig älteren Personen mit hinreichender Zuverlässigkeit zu treffen"

Das BVerfG hat zwar dankenswerter Weise klargestellt, dass für die Annahme der strafrechtlich relevanten "Scheinjugendlichkeit" etwas strengere Maßstäbe anzulegen sind, als ursprünglich befürchtet worden war. Die Strafbarkeit ist demnach nicht schon dann gegeben, wenn die Darsteller(innen) _möglicherweise_ minderjährig sein könnten, es muss schon "eindeutig" so aussehen.

Im Zweifel ist die Tatbestandsmäßigkeit also nicht gegeben. Insbesondere müssen die abgebildeten Personen nicht ganz offensichtlich mindestens wie 35 aussehen, damit garantiert kein Richter meinen könnte, es sei nicht auszuschließen, dass die abgebildeten Personen vielleicht doch erst 17 sein könnten.

Allerdings hat das Gericht (und das ist die Katastrophe) das Konzept der Strafbarkeit der "Scheinjugendlichkeit" bestätigt:

"Das Verbreiten pornographischer Filme, an denen „Scheinjugendliche“ – also tatsächlich erwachsene Personen, die jedoch für einen objektiven Betrachter minderjährig erscheinen – mitwirken, fällt unter den Straftatbestand jugendpornographischer Schriften nach § 184c StGB."

Der Gesetzgeber darf also tatsächlich Darstellungen für illegal erklären, weil die abgebildeten Personen "zu jung" _aussehen_, unabhängig davon, wie alt sie tatsächlich sind.

Hier soll kein Rechtsgut geschützt werden (Schutz von Minderjährigen), sondern "der Anstand" oder was auch immer.

Es reicht zwar für die Strafbarkeit einer Darstellung nicht mehr aus, dass die Darsteller(innen) _vielleicht_ auch erst 17 sein _könnten_. Wenn sie allerdings "eindeutig" so aussehen, als seien sie noch minderjährig, ist die Darstellung strafbar.

Es fehlt eine "salvatorische Klausel", nach der bei _nachweislicher_ Volljährigkeit der abgebildeten Personen eine Strafbarkeit _niemals_ gegeben ist, unabhängig vom wie auch immer "eindeutigen" Aussehen.

Zensur löst keine Probleme

Ich bin absolut GEGEN Kinderpornografie, aber eine Zensur des Internets löst keine Probleme, sondern schafft nur welche.

Egal, in welcher Form die Regierung gegen das Internet vor geht, sie wird das Internet NIEMALS in den Griff bekommen. Von daher würde es meiner Meinung nach mehr Sinn machen, mehr Geld in die Strafverfolgung von Kinderpornoproduzenten und -konsumenten zu investieren, anstatt die normalen Internetnutzer pauschal zu verurteilen, und massiv in die Privatsphere der Internetnutzer einzudringen, ohne driftigen Grund.

Für mich entwickelt sich Deutschland mehr und mehr zu einem neuen Stasi-Staat, bei dem die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.

Gedanken zum Verbot von Computerspielen nach Amokläufen

Immer nach Amokläufen an Schulen flammt die gleiche Diskussion auf. Computerspiele wo geschossen wird sollen verboten werden. Kann den Leuten mal bitte jemand den Unterschied zwischen Symptom und Auslöser erklären?

Ein Kerl der von Waffen umgeben ist, einen Haß auf alles hat, depressiv ist und das Gefühl hat, die ganze Welt ist gegen ihn: Was wird so jemand wohl gerne spielen?

Barbie auf dem Reiterhof wegen der Illusion das die Welt schön ist? Oder einen Egoshooter um seine Haßphantasien wenigstens virtuell rauslassen zu können und um einmal derjenige sein zu können, der austeilt anstatt einzustecken?

Ich meine, daß Leute die potentiell gewalttätig sind vorzugsweise eher Spiele mit gewalttätigem Inhalt spielen, das sollte sogar einem Fünfjährigen einleuchten. Daraus darf man dann wohl schließen, daß die Verantwortlichen auf dem geistigen Niveau von vierjährigen stehengeblieben sind oder aus purem Opportunismus lügen. Diese Ignoranz widert mich echt sowas von an.

Schäubles Irrtum

Innenminister Schäuble wiederholt einen uralten Irrtum, der eine Menge über seinen Standort verrät. Die Beobachter machen hier wirklich Gefährliche nur vorsichtiger und die Leidtragenden sind die, die ohnehin nichts zu verbergen haben. Um die Erfolglosigkeit der Überwachung zu kaschieren, werden harmlose Vorgänge dramatisiert und aufgebläht und die dabei in Gang kommende "Hexenjagd" entschädigt dann für die tatsächliche Ohnmacht. Die Überraschung, mit der die doch "so kompetente" deutsche Regierung und die Schar der "Experten" auf die Krise reagiert, ist das beste Beispiel dafür.
Schäuble wird mit seinen Plänen zur Gefahr für eine offene demokratische Auseinandersetzung und unterhöhlt dort, wo er vorgibt zu schützen. Wie lange darf er sein gefährliches Spiel noch fortsetzen?

Die Ermittlungsbehörden müssen auf Augenhöhe zu den Verbrechern gebracht werden. Meint, daß der technische Nachteil der Ermittlungsbehörden gegenüber den potentiellen Strafttätern ausgeglichen werden soll. In Wirklichkeit bedeutet es eine dramatische Ausweitung der technischen Möglichkeiten und Befugnisse zum Nachteil des Bürgers. Genaugenommen wollen sich die staatlichen Institutionen genauso wie die Verbrecher verhalten dürfen, also ein Hinabbegeben auf…

"Die Festplatte eines Terroristen darf kein rechtsfreier Raum sein."

Gemeint ist natürlich nicht, dass es die Festplatte einen rechtlich unklaren Status hätte. Der Begriff meint vielmehr, dass der "Rechtsfreie Raum" aus rechtsstaatlichen Gründen schwer zu überwachen oder zu durchsuchen ist. Früher nannte man ihn daher auch "Privatsphäre"...

Es gibt einige wirklich schlimme denkbare Szenarien für die Bundestagswahl. Zwei davon sind eine Weiterführung der großen Koalition und eine CDU/FDP Koalition mit Schäuble als Innenminister. Egal, wo jemand sonst politisch steht, wir müssen uns gegen den Ausbau dieses orwellschen Überwachungssystems, das irgendwann zwangsläufig in ein totalitäres System münden wird, zur Wehr setzen.

Das Verhalten von Schäuble und Co muss ja Beweggründe haben, ich verstehe aber nicht welche. Eine Fortschreibung all dieser Sicherheitsmaßnahmen führt zum Überwachungsstaat. Wo aber zieht er dann die Grenze, da er ja die Freiheit immer so vehement verteidigt?


  • Entweder ist der Mann wirklich zu dumm, oder verbohrt, verblendet oder sonst was, die langfristigen Wirkungen seiner Politik zu erkennen.


  • Oder sieht er jeden Bürger als potentiellen Terroristen.

  • Oder denkt er, dass diese Maßnahmen durch den verantwortungsvollen Staat ja nicht missbraucht werden. Das kann er aber kaum, man siehe nur nach Verwendung des Terrorparagraphen, gegen Linke Gruppen in Berlin. Das endete mit einem richterlichen Kommentar, der den Oberstaatsanwalt als unfähig bezeichnete und nun folgenden Klagen gegen die Bundesrepublik, da die Anwendung des Paragraphen nicht zu rechtfertigen war. Nach wie vor werden die Sonderrechte aber inflationär für Standardermittlungen angewendet. Nach dem Motto, man muss ja Terror nur jedes mal neu definieren. Oder das Subjekt könnte ja über sieben Ecken mit Atta bekannt gewesen sein. Das ist statistisch immer so.


  • Oder verfolgt er einen Masterplan.


  • Oder glaubt er am Ende wirklich das Richtige zu tun?


  • Oder ist es Altersstarrsinn?

Vielleicht ist es aber auch das binäre Denken, welches man von den amerikanischen Konservativen kennt. Es gibt nur Gut oder Böse. Alle die nicht so denken wie Schäuble sind böse.

Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass Schäuble aus privatem Antrieb handelt. Vielmehr ist es mehr als unwahrscheinlich, dass er etwas anderes tut als eine in der Regierung wenig bis gar nicht umstrittene Agenda umzusetzen. Können Sie sich erinnern, dass Merkel ihn irgendwann einmal zurück gepfiffen hätte. Nein, sie hat sich, wo sie nicht schweigen konnte, ganz klar hinter ihn gestellt. Eigentlich setzt Schäuble auch nur das fort, was sein Vorgänger Schily in einer Rot-Grünen Regierung vorbereitet hat. Wenn man jetzt noch über die Grenzen hinaus nach Großbritannien oder die USA blickt, stellt man fest, dass überall die gleichen Tendenzen vorherrschen. Es spricht wirklich sehr vieles dafür, dass hier eine Agenda umgesetzt wird. Und die hat mit der Verteidigung der Freiheit so viel zu tun wie das Ministry of Truth in 1984 mit Wahrheit.

Ich habe noch eine Ergänzung zum Begriff Killerspiele. Früher gab es den Begriff "Gewaltvideos", der exakt die gleiche Funktion hatte wie heute die "Killerspiele", nämlich die Suche nach den Ursachen für Jugendgewalt vom gesellschaftlichen Mainstream weg in irgendwelche Nischen zu lenken. Klassische Sündenbockstrategie.

Der Begriff Raubkopierer gehört, wie ich finde, auch auf die Liste. Erstens handelt es sich um eine falsche Verwendung des juristischen Begriffes Raub, der eine Aneignung fremden Eigentums unter Verwendung oder Androhung von Gewalt beschreibt, und zweitens habe ich das Gefühl, dass ein nicht unerheblicher Teil der Überwachung des Internets auf Betreiben der Lobbyisten der Contentindustrie eingeführt wurde.